Nach dem Wahlerfolg der AfD in Sonneberg und dem Wahlerfolg von Hannes Loth in Raguhn-Jeßnitz mit knappen 51% rühmt sich die AFD jetzt schon, dass sich etwas ändern wird in Deutschland, dass sie eine Gemeinde nach der anderen erobern werden. Dunkel klingen die Worte von Herrn Gauland nach: „Wir werden Sie jagen.“
Wenn es auch bitter ist, dass die AFD jetzt einen Landrat stellt und einen hauptamtlichen Bürgermeister – das ist nicht ganz Deutschland und es ist auch kein Erdrutschsieg der AfD. Es zeigt aber deutlich, dass wir uns in eine Richtung bewegen, die gefährlich werden kann.
Für die Grünen des KV Anhalt-Bitterfeld ist klar, dass es nie eine Zusammenarbeit mit einem Bürgermeister geben wird, der einer Partei angehört, die rückwärtsgewandt, destruktiv agierend und hetzerisch ist. Wir werden im Blick behalten, wie in nächster Zeit agiert wird und darauf aufmerksam machen, sollte Hannes Loth versuchen geltendes Recht zu beugen, um die Agenda seiner Partei durchzusetzen. Denn was für einen Landrat in Sonneberg gilt, gilt auch für einen Bürgermeister in Raguhn-Jeßnitz: Geltendes demokratisches Recht muss umgesetzt werden und er kann sich nicht gegen dieses wenden, gerade als Bürgermeister.
Ebenso sind wir zusammen mit allen anderen demokratischen Parteien in der Pflicht uns zu fragen, wo wir aktiver werden können, wie wir nahbarer werden und ins Gespräch kommen können. Wir müssen Zeichen setzen und zusammenarbeiten, um die Demokratie in Deutschland zu erhalten und zu fördern.
Kommentar des grünen Landesvorstandes Sachsen-Anhalt:
Kommentierung der Bürgermeisterwahl in Raguhn-Jeßnitz