Grüne zu Sachsen-Anhalt-Monitor: Demokratie ist nicht selbstverständlich 10. Dezember 2020 Heute wurde der neue Sachsen-Anhalt-Monitor vorgestellt. Die Ergebnisse kommentiert Sebastian Striegel, Vorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt: „Demokratie ist nicht selbstverständlich. Dass die Bürger*innen Sachsen-Anhalts…
CDU ist handlungsunfähig – Wir stehen zu unserer Verantwortung 8. Dezember 2020 Der Ministerpräsident hat dem Kabinett heute mitgeteilt, dass er die Regierungsvorlage zum Rundfunkstaatsvertrag zurückzieht, wie einige Medien bereits melden. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sehen darin eine…
Grüne zu Stahlknecht-Entlassung: Offene Machtfrage kann nur CDU selbst klären 4. Dezember 2020 Zur Entlassung von Innenminister Holger Stahlknecht durch Ministerpräsident Haseloff erklärt Susan Sziborra-Seidlitz, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt: „Ministerpräsident Haseloff hat zurückgeschlagen und Innenminister Holger…
Rundfunk: Unabhängige Medien sind der Impfschutz für unsere Demokratie 2. Dezember 2020 Wir Grünen stehen zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk als Teil einer vielfältigen Medienlandschaft und sichern dessen Unabhängigkeit. ARD, ZDF, Deutschlandfunk und Co. sind Garanten für einen unabhängigen,…
Bündnisgrüner Landesvorstand zum Rundfunk-Änderungsstaatsvertrag 25. November 2020 Der Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt hat am heutigen Abend in einer Sondersitzung zur anstehenden Abstimmung über den Rundfunkänderungsstaatsvertrag beraten. „Als bündnisgrüner Koalitionspartner stehen…
Grüner Landesvorstand: Minister Tullner, machen Sie endlich Ihre Hausaufgaben! 27. Oktober 2020 Der Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt hat auf seiner Sitzung am gestrigen Abend einen Beschluss zur aktuellen Situation in den Schulen gefasst. Darin heißt…
CDU ist handlungsunfähig – Wir stehen zu unserer Verantwortung 8. Dezember 2020 Der Ministerpräsident hat dem Kabinett heute mitgeteilt, dass er die Regierungsvorlage zum Rundfunkstaatsvertrag zurückzieht, wie einige Medien bereits melden. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sehen darin eine…
Rundfunk: Unabhängige Medien sind der Impfschutz für unsere Demokratie 2. Dezember 2020 Wir Grünen stehen zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk als Teil einer vielfältigen Medienlandschaft und sichern dessen Unabhängigkeit. ARD, ZDF, Deutschlandfunk und Co. sind Garanten für einen unabhängigen,…
Grüner Landesvorstand: Minister Tullner, machen Sie endlich Ihre Hausaufgaben! 27. Oktober 2020 Der Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt hat auf seiner Sitzung am gestrigen Abend einen Beschluss zur aktuellen Situation in den Schulen gefasst. Darin heißt…