Freibrief für unsolidarische Masken-Verweigerer 27. August 2020 Zu den Medienberichten über eine Einigung der Ministerpräsident*innen mit der Kanzlerin über ein Mindestbußgeld für Masken-Verweigerer und darüber, dass dieses nur in Sachsen-Anhalt nicht gelten…
Bußgeld für Maskenverweigerer: Es braucht einheitliche Regeln 26. August 2020 Zur aktuellen Debatte um bundesweit einheitliche Regeln für Bußgelder für Masken-Verweigerer erklärt die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt, Susan Sziborra-Seidlitz: „Es ist niemandem zu…
Grüne zu Thüringer Urteil: Parité bleibt unser Ziel 15. Juli 2020 Zum heutigen Urteil des Thüringer Landesverfassungsgerichts über das dortige Paritégesetz erklärt die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt, Susan Sziborra-Seidlitz: „Unser erklärtes Ziel ist und…
Grüne zum Fall Oury Jalloh: Justizministerin Keding darf parlamentarische Berater nicht länger blockieren 7. Juli 2020 Zu den Berichten des Spiegel über vermeintliche Sabotagen der Arbeit der parlamentarischen Berater des Landtags zum Tod von Oury Jalloh durch das Justizministerium („Justizministerium verweigert…
Grüner Landesvorstand begrüßt Bereitschaft von Lüddemann und Dalbert 20. Juni 202023. Juni 2020 Auf einer Mitgliederversammlung des Stadtverbands Halle von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben heute die bündnisgrüne Fraktionsvorsitzende Cornelia Lüddemann und Ministerin Prof. Dr. Claudia Dalbert ihre Bereitschaft…
Sziborra-Seidlitz: Bund muss Lohnfortzahlungen verlängern und Corona-Elterngeld einführen 15. Mai 202019. Mai 2020 Zu den Plänen der Bundesregierung, die Lohnfortzahlungen für Eltern, die ihre Kinder Corona-bedingt Zuhause betreuen, nicht zu verlängern, erklärt Susan Sziborra-Seidlitz, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE…
Bußgeld für Maskenverweigerer: Es braucht einheitliche Regeln 26. August 2020 Zur aktuellen Debatte um bundesweit einheitliche Regeln für Bußgelder für Masken-Verweigerer erklärt die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt, Susan Sziborra-Seidlitz: „Es ist niemandem zu…
Grüne zum Fall Oury Jalloh: Justizministerin Keding darf parlamentarische Berater nicht länger blockieren 7. Juli 2020 Zu den Berichten des Spiegel über vermeintliche Sabotagen der Arbeit der parlamentarischen Berater des Landtags zum Tod von Oury Jalloh durch das Justizministerium („Justizministerium verweigert…
Sziborra-Seidlitz: Bund muss Lohnfortzahlungen verlängern und Corona-Elterngeld einführen 15. Mai 202019. Mai 2020 Zu den Plänen der Bundesregierung, die Lohnfortzahlungen für Eltern, die ihre Kinder Corona-bedingt Zuhause betreuen, nicht zu verlängern, erklärt Susan Sziborra-Seidlitz, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE…
