Statement: Desinformation durch gefälschte Banner

An verschiedenen Stellen in Sachsen-Anhalt sind in den letzten Tagen – wenige Tage vor der Bundestagswahl – gefälschte Banner im grünen Kampagnendesign an Brücken aufgetaucht. Offenkundig sollen diese Banner Stimmung gegen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN schüren, um das Wahlverhalten der Bürgerinnen und Bürger zu beeinflussen.

Die Aktion erinnert an 2016, als kurz vor der hiesigen Landtagswahl an diversen Stellen in Magdeburg gefälschte Wahlplakate auftauchten. Der Inhalt damals wie heute: Wirre Bezichtigungen gegen Grüne in Sachen Migration.

2016 wurde die Desinformations-Operation* mutmaßlich aus dem Umfeld der rechtsextremen Identitären gesteuert. Wir lassen uns von Sabotage und Propaganda nicht einschüchtern. Die uns bekannten Banner wurden entfernt und Anzeigen wurden durch den Landesverband erstattet. Wir danken der Polizei und den Ordnungsämtern für die schnelle Bearbeitung.

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*Link https://www.deutschlandfunk.de/falsche-wahlplakate-in-sachsen-anhalt-gruen-fuer-100.html