Immer noch sind wir weit entfernt von einer Wiederherstellung der gewohnten Abläufe und auch die Arbeit im Stadtrat und den Ausschüssen leidet zunehmend unter den weiterhin notwendigen Einschränkungen. Wenn schon nur ein Teil der Gremien überhaupt noch tagen kann, so wäre es umso dringender, dass dort Disziplin, Sachverstand und Professionalität das Geschehen bestimmten. Bedauerlich, dass in solch angespannter Zeit die Zusammentreffen von einigen Stadträten als Bühne für Profilierungssucht und Rechthaberei umfunktioniert werden. Es ist – fast könnte man es vergessen – Wahlkampfzeit und mancher mag wohl eher die nächsten Abstimmungen im Land und Bund im Blick haben als die eigene Stadt. Der Ausgewogenheit halber sei jedoch positiv angemerkt, dass diese Beobachtung nur auf eine wirklich kleine Anzahl der Stadträte zutrifft.
Akuter Handlungsbedarf
Natürlich hat unsere Fraktion (trotz des entsprechenden Namens) nicht den Alleinvertretungsanspruch für Natur und Umwelt, dennoch ist es unser Markenkern. So sehe ich mich auch hier wieder veranlasst, die Aufmerksamkeit auf den Umgang mit unserer grünen Lunge zu richten: Wir hatten um Auskunft ersucht, in welchem Umfang in den vergangenen fünf Jahren im Stadtgebiet Baumfällungen beantragt, genehmigt bzw. abgelehnt wurden. Bei Baumfällung besteht eine Verpflichtung zum Ersatz durch Neupflanzung oder Geldzahlung, die erfolgte Pflanzung und das Anwachsen der Nachpflanzung ist zu kontrollieren. Die mit Zeitverzug eingegangene Auskunft der Stadt war inhaltlich unzureichend und hinsichtlich der Erfüllung der Kontrollpflicht ernüchternd, hier besteht akuter Handlungsbedarf.
„Wir verlieren täglich ca. 60 ha durch Bodenversieglung “
Ein weiterer Punkt in Sachen Umwelt, der mir als gewissermaßen erdverbundener Mensch Unbehagen bereitet, ist ein Projekt, dass nun in der Fördermittelauswahl im Rahmen des Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen ist. Für die „Erschließung des überregional bedeutsamen Industriestandortes an der B6n“ sollen 90 ha hochwertiges Ackerland (Ackerzahl 85) der landwirtschaftlichen Nutzung entzogen werden. Da sollten auch bei Landwirten alle Alarmglocken anschlagen.
Derzeit verlieren wir in Deutschland täglich ca. 60 ha durch Bodenversieglung, „das Reduzieren von Flächenverlusten ist daher nicht nur aktiver Natur- und Umweltschutz. Es ist vielmehr Grundvoraussetzung für einen lebenswichtigen Teil der Wirtschaft.“ [Bundeministerium für Ernährung und Landwirtschaft]. Ich werde versuchen, einen Beitrag zur Verminderung des „Flächenfraßes“ zu leisten, sowohl im Stadtrat als auch eventuell im zukünftigen Landtag von Sachsen-Anhalt. Zumindest stelle ich mich im Wahlkreis 22 als geradliniger, zuverlässiger und kooperativer Kandidat mit zur Wahl.
Für Fragen, Wünsche und Anregungen sind wir dankbar und für Sie erreichbar: Per Mail (torsten.beyer@gruene-koethen.de / sascha.greiner@gruene-koethen.de) oder nach Absprache auch gerne direkt in unserem Büro in der Kleinen Wallstraße.
Herzliche Grüße
Torsten Beyer
Der Beitrag erschien im Amtsblatt der Stadt Köthen, Ausgabe April 2021.